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So lautet der Grundsatz: Schönheitsreparaturen sind Sache des Vermieters. Nur wenn im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vereinbart ist, können Sie als Vermieter von Ihrem Mieter eine Renovierung verlangen. Der Bundesgerichtshof hat seit 2004 viele Schönheitsreparaturklauseln für unwirksam erklärt. Unzulässig ist eine Renovierungsklausel danach u. a. immer dann, wenn der Mieter zur Renovierung unabhängig von ihrer Erforderlichkeit verpflichtet wird (etwa durch "starre Fristen"). Daneben sind mittlerweile auch bestimmte "Farbwahlklauseln", "Quotenklauseln", "Ausführungsklauseln" und "Endrenovierungsklauseln" unwirksam - über alle Einzelheiten hierzu informiert Sie zuverlässig Ihr Immobilien-Berater. Aber: Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bezog sich immer auf so genannte Formularklauseln. Das sind Klauseln die in Mustermietverträgen stehen. Dabei handelt es sich um Verträge, die nicht individuell zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt wurden, sondern vom Vermieter einseitig jedem neuen Mieter vorgelegt werden. Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Vereinbarung mit Ihrem Mieter über die Durchführung von Schönheitsreparaturen rechtlich nicht angreifbar ist, müssen Sie eine so genannte Individualvereinbarung treffen. Dazu müssen Sie die Vereinbarung mit Ihrem Mieter gesondert absprechen und diese dann im Einzelnen ausgehandelte Regelung in einem zusätzlichen Dokument schriftlich von beiden Vertragsparteien unterschreiben lassen - Renovierungsklausel leicht gemacht.
EURUSD fällt auf 0.95 und steigt anschließend auf 1.30. Die europäischen Bankbilanzen stehen aufgrund der Stagnation der osteuropäischen Märkte und den wirtschaftlichen Spannungen im EU-Raum unter hohem CD druck. Das chinesische BIP fällt auf ein Nullwachstum zurück. Die exportorientierten Sektoren der chinesischen Wirtschaft sind stark vom freien Fall des Welthandels und vor allem von den USA betroffen. “Pre-Ins First Out”. Mehrere, zurzeit vollständig oder teilweise an den Euro gekoppelte osteuropäische Währungen geraten 2009 aufgrund von Kapitalabflüssen unter wachsenden CD Bedrucken.

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